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Verbandsgemeinde Maikammer

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Verbandsgemeinde Maikammer ist eine Verwaltungseinheit. Sie wurde im Jahre 1972 gegründet. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Verbandsgemeinde erfolgen im Nachrichtenblatt Maikammer. Die Zustimmung der Ortsgemeinde Maikammer zu dieser Verwaltungseinheit wurde am 09.11.1971 vollzogen[1].

Gemeinden in der Verbandsgemeinde Maikammer: Kirrweiler (Pfalz), Maikammer

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Das zugehörige Attribut lautet: ist Verwaltungseinheit.

Systematik:

Gründung

Erste Reform

Die Verbandsgemeinde Maikammer wurde im Rahmen der rheinland-pfälzischen Funktional- und Gebietsreform gebildet. Dies geschah auf der Grundlage des „Dreizehnten Landesgesetzes über die Verwaltungsvereinfachung im Lande Rheinland-Pfalz“ vom 01. März 1972. Das Gesetz trat am 22. April 1972 in Kraft.

Gescheiterter Versuch einer zweiten Reform

Am 28. September 2010 wurde das „Erste Gesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform“ erlassen. Es sollte die Leistungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft der kommunalen Strukturen verbessern. So sollten Verbandsgemeinden mindestens eine Größe von 12.000 Einwohner umfassen. Zum vorgegebenen Stichtag lebten In der Verbandsgemeinde Maikammer 7.966 Einwohner. Innerhalb der Freiwilligkeitsphase (bis zum 30. Juni 2012) kam ein freiwilliger Zusammenschluss der Verbandsgemeinde Maikammer mit einer benachbarten Gebietskörperschaft nicht zustande. Deshalb wurde mit Landesgesetz am 20. Dezember 2013 verfügt, dass die Verbandsgemeinde Maikammer am 1. Juli 2014 in die Verbandsgemeinde Edenkoben eingegliedert werde[2][3]. Die Verbandsgemeinde Maikammer reichte beim rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs eine Normenkontrollklage ein. Mit Urteil vom 8. Juni 2015 wurde das Gesetz vom 20. Dezember 2013 für verfassungswidrig erklärt[4]. Die Verbandsgemeinde Maikammer war in ihrer ursprünglichen Form wiederherzustellen.

Weblinks

Literatur

Einzelnachweise

  1. Treptow et al. (1986) S. 320)
  2. Landesgesetz über die Eingliederung der Verbandsgemeinde Maikammer in die Verbandsgemeinde Edenkoben vom 20. Dezember 2013
  3. siehe dazu im Originaltext: /abgerufen am 31. Juli 2017
  4. siehe dazu die Entscheidung: /abgerufen am 31. Juli 2017

Anmerkungen

Zitate

Urkunden

Begriffe

Kategorien

Verbandsgemeinde Maikammer gehört den Kategorien an: Südliche Weinstraße, Verwaltungseinheit

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Die Gesamtzahl der Verwaltungseinheiten, die mit Alsterweiler zu tun haben, beträgt 39 Verwaltungseinheiten. Die Gesamtzahl der Verwaltungseinheiten auf Alsterweiler beträgt: 46 Einheiten.

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